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Kriterien für ein bedigungsloses Grundeinkommen

Die AG Genug für Alle setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein und unterstützt die vier Kriterien, denen sich fast alle BefürworterInnen eines Grundeinkommens angeschlossen haben: 

  • ohne jegliche Repressionsdrohung - kein Arbeitszwang
  • Gewährleistung einer Existenz ohne Armutsbedrohung mit gesellschaftlicher Teilhabe
  • der Zahlung liegt ein Rechtsanspruch zugrunde
  • individuell an jeden gezahlt ohne Bedürftigkeitsprüfung

Darüber hinaus vertritt die AG die Forderung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen an alle Menschen gezahlt werden muss, die hier sind, weil es nicht zweierlei Recht am selben Ort geben darf.

Positionspapier der AG genug für alle

Das Positionspapier in deutsch, englisch und französich) "ein Bedingungsloses Grundeinkommen (bge) als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge".

Auf dieser Seite werden wir immer wieder Texte und Aufsätze, Links sowie Literaturhinweise zum bedingungslosen Grundeinkommen veröffenlichen.

An dieser Stelle möchten wir ebenfalls auf die Wander-Ausstellung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen hinweisen.

Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über die Einführung des Grundeinkommens! Bonn/Berlin Mai 2020

Es scheint, als wenn wir mit dem entsprechenden Aufruf grundeinkommen-es-ist-zeit den Nerv der Zeit getroffen hätten. Innerhalb von einigen Tagen haben mehrere Dutzend prominente Unterstützer*innen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und verschiedener Zugänge zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) unseren Aufruf unterzeichnet. Zuvor hatten in Deutschland fast eine Million Menschen diverse Petitionen für die Einführung bedingungsloser Zahlungen unterzeichnet. Selbst wenn man davon ausgeht, dass einige mehrere der vorliegenden Petitionen unterschrieben haben, bleibt das eine beeindruckende Zahl.

Die Forderungen der einzelnen Petent*innen sind recht unterschiedlich, einige wollen lediglich eine Notfallzahlung an besonders von der Krise Betroffene, andere zielen auf ein vollumfängliches Grundeinkommen gemäß der breit akzeptierten Definition, dass die Zahlung unabhängig von Erwerbsstatus und Einkommen an alle, ohne Gegenleistung und in einer Höhe, die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, erfolgen soll. Die Zahl der Unterstützer*innen, aber auch die Personen, die Petitionen verfasst haben, zeigen, dass die Forderung weit über die herkömmliche Grundeinkommensszene hinaus Zustimmung findet. Eine der Petentinnen, die unabhängige Modedesignerin Tonia Merz, argumentiert, es werde von „Billionenkrediten für die Wirtschaft“ gesprochen, Deutschland sei also ein reiches Land, das sich so etwas leisten könne. Was es aber auch brauche, seien „Menschen, die weiterhin Geld ausgeben“.

Das scheint mitten in der Krise vielen einzuleuchten. Auch wir haben beim Werben um Unterstützung für unsere Initiative nur sehr selten Stimmen gehört, die meinen, die extrem hohen Ausgaben für direkte wirtschaftliche Stützungsmaßnahmen würden die Finanzierung eines BGE im Gegenteil schwerer machen. Das wäre durchaus auch wirtschaftswissenschaftlich zu begründen. Ökonom*innen der Modern Monetary Theory argumentieren im Kern, dass es den Zentralbanken möglich sei, Staaten praktisch unbegrenzt mit Geld zu versorgen, ohne dass daraus Schuldenprobleme entständen. Zumindest einige interpretierten schon die Aufkäufe von Unternehmenspapieren durch EZB und Fed so, dass auch die Unternehmen unbegrenzt mit Geld versorgt werden könnten. Sie dürften sich durch die aktuellen und für die nahe Zukunft diskutierten massiven Krisenhilfen auch für Großkonzerne darin bestätigt sehen. Man muss der genannten ökonomischen Theorie keineswegs folgen. Aber man kann fragen, ob die direkten Hilfszahlung an Individuen, wie Einmalzahlungen an kleine und Soloselbstständigenicht als Hinweis darauf verstanden werden könnten, dass eine solche Ausstattung mit Geld auch für Individuen möglich wäre. mehr

Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Grundeinkommen ist kein neues Konzept, es wurde schon in der Reformbewegung zu Beginn des vorigen Jahrhunderts diskutiert. Mit Beginn der Krise des Fordismus in den 70er Jahren des 20.Jahrhunderts besannen sich wieder mehr Menschen auf dieses Konzept, zumal in breiten gesellschaftlichen Kreisen deutlich wurde, dass Vollbeschäftigung der Vergangenheit angehört, da die Produktivitätssteigerung die Erwerbsarbeit im Produktionsbereich immer weiter reduziert. Parallel dazu wächst der gesellschaftlich erarbeitete Reichtum, der von Wenigen privat angeeignet wird, enorm.

Auskommen aller durch Erwerbsarbeit ist nicht mehr möglich. Dies führte zu der Forderung: „Von Arbeit muß man leben können und ohne Arbeit auch“. So beschäftigten sich wieder mehr Menschen mit Möglichkeiten, den gesellschaftlich erarbeiteten Reichtum gerechter zu verteilen, Einkommen und gesellschaftliche Tätigkeit zu entkoppeln.

Das Grundeinkommen gewährleistet soziale Sicherheit für alle. Nicht nur das, es ermöglicht eine demokratische Gestaltung der Gesellschaft und ihrer Arbeitsbedingungen – was soll wie produziert werden - und somit ein selbstbestimmtes Leben. Gleichzeitig muß es durch die Bereitstellung öffentlicher Daseinsvorsorge und kommunaler Infrastruktur ergänzt werden. Eine Privatisierung öffentlicher Güter wie Mobilität, Gesundheitswesen, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und Kultur muß verhindert oder wieder in Gemeineigentum unter öffentlicher Gestaltung rückgeführt werden.

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen soll eine andere Gerechtigkeitsvorstellung Vorrang bekommen, die den Menschen die Rückeroberung ihrer Würde ermöglicht, indem das Lebensrecht allein durch Existenz begründet wird und nicht erst durch Beteiligung am Erwerbsarbeitsprozeß. Es schließt gesellschaftliche Partizipationsmöglichkeiten ein, demokratisiert damit alle gesellschaftlichen Bedingungen, einschließlich der wirtschaftlichen.

Einige Links zu Grundeinkommens-Initiativen

Internationales Netzwerk BIEN
Europäisches Netzwerk UBIE
Deutsches Netzwerk Grundeinkommen
Archiv Grundeinkommen

Buch: Rätz/Paternoga Zukunftsmodell Grundeinkommen?

Die Arbeitswelt steht nicht zuletzt aufgrund der Digitalisierung vor einem radikalen Wandel. Unsere derzeitigen sozialen Sicherungssysteme werden deshalb auf eine harte Probe gestellt. Könnte das bedingungslose Grundeinkommen das Modell der Zukunft sein?

Die Arbeitswelt befindet sich in einem grundlegenden Wandel. Der unaufhaltsame Digitalisierungstrend und die fortschreitende Automatisierung der Produktionsabläufe (Industrie 4.0) lassen die Menschen sorgenvoll in die Zukunft blicken. Die Angst geht um: Nehmen Roboter meine Arbeit weg, werde ich bald wegdigitalisiert? mehr

Grundeinkommen gegen Wachstumszwang (2011)

In der ökologischen und wachstumskritischen Debate wird das bge gelegentlich als Wachstumsmotor kritisiert, weil es den Armen mehr Konsum ermögliche. Werner Rätz zeigt demgegenüber, dass es vielmehr eine wachstumsdämpfende Wirkung hätte

Schweizer Christliche Gewerkschaften für bge (2010)

Die schweizerischen Christlichen Gewerkschaften Syna (nicht zu vergleichen mit dem deutschen Christlichen Gewerkschaftsbund, da es in der Schweiz keine Einheitsgewerkschaft gibt) haben sich im Oktober 2010 für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Mehr auf der Webseite von Syna. Hier synaI  die beiden Papiere, die im Frühjahr in der Organsiation diskiutiert wurden und die zu diesem Beschluss führten.

Crossing Borders (September 2010)

Für eine transnationale Perspektive auf Grundeinkommen und soziale Kämpfe im Kontext der Forderungen nach Bewegungsfreiheit und Klimagerechtigkeit ist es wichtig, dass sich Debatten um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht zu stark auf den Rahmen des Nationalstaats beziehen. Ansonsten kann es leicht dazu kommen, dass hegemoniale wohlstands-chauvinistische oder rassistische Positionen reproduziert oder gar verstärkt werden. mehr

Es geht um die Würde... (2010)

Herbert Jauch, Mitbegründer des Grundeinkommensbündnisses in Namibia, berichtet von den Erfahrungen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen in einem namibischen Dorf im Bezirk Omitara im Ort Otjivero. mehr

Grenzen ziehen! (2009)

Die Einschätzung des sogenannten „liberalen Bürgergeldes“ stellt keinerlei Problem dar und wir haben das in unserem attac Basistext „Grundeinkommen: Bedingungslos“ auch schon unmittelbar nach Veröffentlichung des FDP-Konzepts 2005 entsprechend bewertet mehr

Das bedingungslose Grundeinkommen und der Charakter der Krise (2009)

Wir erleben eine klassische Krise des Kapitalismus zusammen mit mehreren anderen sehr schweren Krisen. Es zeigt sich die Unmöglichkeit, die Kapitalakkumulation unendlich zu steigern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann Auswege zeigen. Mehr

Wozu braucht der Mensch ein Grundeinkommen (2008)

Die Idee einer zuverlässigen sozialen Absicherung aller Menschen kam gleichzeitig mit Entwicklungen auf, die sie von den tatsächlichen Mitteln zum Leben trennte. Lange Zeit war kein Einkommen, sondern der Zugang zu konkreten Dingen Voraussetzung zur sozialen Sicherheit. Erst im Kapitalismus wurde es notwendig, diese Dinge fast alle mit Geld zu kaufen, deshalb ist nunmehr ein Einkommen unabdingbar. Wie entwickelte sich auf diesem Hintergrund die Grundeinkommensidee und wozu taugt sie heute? mehr

Für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind Finanzierungsmodelle unvermeidlich, aber schädlich! (2006)

Wer immer mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen auftritt, wird sehr schnell mit der Frage konfrontiert, wie denn das zu finanzieren sei, obwohl es eine ganze Reihe gerechneter Finanzierungsmodelle gibt. So berechtigt die Erwartung nach einem Beweis dafür ist, dass unsere Gesellschaften tatsächlich soziale Sicherheit für alle herstellen können, so wenig können Finanzierungsmodelle genau das leisten. mehr

Attac D und das Grundeinkommen (2005)

In Wien fand 2005 der erste deutschsprachige Kongress zum Grundeinkommen statt. Für die AG genug für alle stellte Werner Rätz dort den Stand der Debatte dazu in Attac D vor. mehr

Die Politisierung der Bedürfnisse ist mehr als bloße Armutsbekämpfung (2004)

Teilhabe ist in modernen Gesellschaften nicht ohne Einkommen möglich, aber damit sind nicht alle Fragen erledigt. Neben der nach dem Verhältnis von Einkommen aus Erwerbsarbeit (für die attac eine gesetzliche Mindesthöhe fordert) und einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eine der wichtigsten diejenige nach der Kritik des kapitalistischen Marktes. mehr

Blaschke: Garantiertes Grundeinkommen (2004)

Entwürfe und Begründungen aus den letzten 20 Jahren. Frage- und Problemstellungen. (Fassung 14.08.2004) Mehr

Es ist wirklich genug für alle da! (2004)

Auf dem Ratschlag im Oktober 2003 in Aachen haben wir den Schwerpunkt "genug für alle" beschlossen, weil wir überzeugt sind, dass jeder Mensch ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum und am gesellschaftlichen Leben hat – und zwar „einfach so, nur weil es ihn gibt. Das muss sich niemand verdienen, nicht durch Arbeit, nicht durch Wohlverhalten, durch nichts. Das ist ein Menschenrecht! Und wir wissen: Es ist genug für alle da!" Mehr

1984: What Comes after Full Employment?

1984 fanden zum ersten Mal Protestaktionen gegen den damals noch so genannten Weltwirtschaftsgipfel (heute G8) statt. Auf einem Treffen in London wurde über Alternativen diskutiert: "The Other Eonomic Summit". Dort analysierten britische Gruppen das Ende der sozialen Sicherheit in den kapitalistischen Industrieländern durch Vollbeschäftigung und legt ein umfassendes Konzept für ein Grundeinkommen für alle vor. mehr