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Grundeinkommen

Aktuell: UNDP schlägt befristetes Grundeinkommen vor. Stellungnahme Paternoga/RätzAugust 2020

Positionspapier der AG genug für alle überarbeitet März/April 2023

Wir habe das Papier in einigen Punkten notwendigerweise aktualisiert da diese variabel sind. Die AG hat schon immer ihren Fokus weiter gefasst und nicht das Grundeinkommen "isoliert" betrachtet. Die dramatischen Entwicklungen der weltweiten Klimakrise, verbunden mit Artensterben, Dürren und Überschwemmungen, Not und Armut vieler Menschen und eine Perspektive, die in 10 oder 20 Jahren weit schlimmere Auswirkungen haben wird als dies heute schon der Fall ist, haben uns veranlasst dies zur Kenntnis zu nehmen.
Wir sind er Meinung heute muss gehandelt werden! Die Klimakrise wäre damit nicht abzuwenden, aber die schlimmsten Auswirkungen könnten vielleicht gemildert werden. Eine sozial-ökologische Transformation ist zwingend notwendig. Damit diese möglich wird, braucht es das bedingungslose Grundeinkommen. Es erschien uns zwingend notwendig diesen Bezug auf die Klimakrise auch in unserem Positionspapier aufzunehmen. Papier

Kriterien für ein bedigungsloses Grundeinkommen

Die AG Genug für Alle setzt sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein und unterstützt die vier Kriterien, denen sich fast alle BefürworterInnen eines Grundeinkommens angeschlossen haben: 

  • ohne jegliche Repressionsdrohung - kein Arbeitszwang
  • Gewährleistung einer Existenz ohne Armutsbedrohung mit gesellschaftlicher Teilhabe
  • der Zahlung liegt ein Rechtsanspruch zugrunde
  • individuell an jeden gezahlt ohne Bedürftigkeitsprüfung

Darüber hinaus vertritt die AG die Forderung, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen an alle Menschen gezahlt werden muss, die hier sind, weil es nicht zweierlei Recht am selben Ort geben darf.

Positionspapier der AG genug für alle

Das Positionspapier in deutsch, englisch und französich) "ein Bedingungsloses Grundeinkommen (bge) als Teil öffentlicher Daseinsvorsorge".

Auf dieser Seite werden wir immer wieder Texte und Aufsätze, Links sowie Literaturhinweise zum bedingungslosen Grundeinkommen veröffenlichen.

An dieser Stelle möchten wir ebenfalls auf die Wander-Ausstellung zu einem bedingungslosen Grundeinkommen hinweisen.

Es ist höchste Zeit für eine ernsthafte Debatte über die Einführung des Grundeinkommens! Bonn/Berlin Mai 2020

Es scheint, als wenn wir mit dem entsprechenden Aufruf grundeinkommen-es-ist-zeit den Nerv der Zeit getroffen hätten. Innerhalb von einigen Tagen haben mehrere Dutzend prominente Unterstützer*innen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und verschiedener Zugänge zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) unseren Aufruf unterzeichnet. Zuvor hatten in Deutschland fast eine Million Menschen diverse Petitionen für die Einführung bedingungsloser Zahlungen unterzeichnet. Selbst wenn man davon ausgeht, dass einige mehrere der vorliegenden Petitionen unterschrieben haben, bleibt das eine beeindruckende Zahl.

Die Forderungen der einzelnen Petent*innen sind recht unterschiedlich, einige wollen lediglich eine Notfallzahlung an besonders von der Krise Betroffene, andere zielen auf ein vollumfängliches Grundeinkommen gemäß der breit akzeptierten Definition, dass die Zahlung unabhängig von Erwerbsstatus und Einkommen an alle, ohne Gegenleistung und in einer Höhe, die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe sichert, erfolgen soll. Die Zahl der Unterstützer*innen, aber auch die Personen, die Petitionen verfasst haben, zeigen, dass die Forderung weit über die herkömmliche Grundeinkommensszene hinaus Zustimmung findet. Eine der Petentinnen, die unabhängige Modedesignerin Tonia Merz, argumentiert, es werde von „Billionenkrediten für die Wirtschaft“ gesprochen, Deutschland sei also ein reiches Land, das sich so etwas leisten könne. Was es aber auch brauche, seien „Menschen, die weiterhin Geld ausgeben“.

Das scheint mitten in der Krise vielen einzuleuchten. Auch wir haben beim Werben um Unterstützung für unsere Initiative nur sehr selten Stimmen gehört, die meinen, die extrem hohen Ausgaben für direkte wirtschaftliche Stützungsmaßnahmen würden die Finanzierung eines BGE im Gegenteil schwerer machen. Das wäre durchaus auch wirtschaftswissenschaftlich zu begründen. Ökonom*innen der Modern Monetary Theory argumentieren im Kern, dass es den Zentralbanken möglich sei, Staaten praktisch unbegrenzt mit Geld zu versorgen, ohne dass daraus Schuldenprobleme entständen. Zumindest einige interpretierten schon die Aufkäufe von Unternehmenspapieren durch EZB und Fed so, dass auch die Unternehmen unbegrenzt mit Geld versorgt werden könnten. Sie dürften sich durch die aktuellen und für die nahe Zukunft diskutierten massiven Krisenhilfen auch für Großkonzerne darin bestätigt sehen. Man muss der genannten ökonomischen Theorie keineswegs folgen. Aber man kann fragen, ob die direkten Hilfszahlung an Individuen, wie Einmalzahlungen an kleine und Soloselbstständigenicht als Hinweis darauf verstanden werden könnten, dass eine solche Ausstattung mit Geld auch für Individuen möglich wäre. mehr

Bedingungsloses Grundeinkommen

Das Grundeinkommen ist kein neues Konzept, es wurde schon in der Reformbewegung zu Beginn des vorigen Jahrhunderts diskutiert. Mit Beginn der Krise des Fordismus in den 70er Jahren des 20.Jahrhunderts besannen sich wieder mehr Menschen auf dieses Konzept, zumal in breiten gesellschaftlichen Kreisen deutlich wurde, dass Vollbeschäftigung der Vergangenheit angehört, da die Produktivitätssteigerung die Erwerbsarbeit im Produktionsbereich immer weiter reduziert. Parallel dazu wächst der gesellschaftlich erarbeitete Reichtum, der von Wenigen privat angeeignet wird, enorm.

Auskommen aller durch Erwerbsarbeit ist nicht mehr möglich. Dies führte zu der Forderung: „Von Arbeit muß man leben können und ohne Arbeit auch“. So beschäftigten sich wieder mehr Menschen mit Möglichkeiten, den gesellschaftlich erarbeiteten Reichtum gerechter zu verteilen, Einkommen und gesellschaftliche Tätigkeit zu entkoppeln.

Das Grundeinkommen gewährleistet soziale Sicherheit für alle. Nicht nur das, es ermöglicht eine demokratische Gestaltung der Gesellschaft und ihrer Arbeitsbedingungen – was soll wie produziert werden - und somit ein selbstbestimmtes Leben. Gleichzeitig muß es durch die Bereitstellung öffentlicher Daseinsvorsorge und kommunaler Infrastruktur ergänzt werden. Eine Privatisierung öffentlicher Güter wie Mobilität, Gesundheitswesen, Wasser- und Energieversorgung, Bildung und Kultur muß verhindert oder wieder in Gemeineigentum unter öffentlicher Gestaltung rückgeführt werden.

Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen soll eine andere Gerechtigkeitsvorstellung Vorrang bekommen, die den Menschen die Rückeroberung ihrer Würde ermöglicht, indem das Lebensrecht allein durch Existenz begründet wird und nicht erst durch Beteiligung am Erwerbsarbeitsprozeß. Es schließt gesellschaftliche Partizipationsmöglichkeiten ein, demokratisiert damit alle gesellschaftlichen Bedingungen, einschließlich der wirtschaftlichen.

Einige Links zu Grundeinkommens-Initiativen

Internationales Netzwerk BIEN

www.basicincome.org

Europäisches Netzwerk UBIE

https://www.ubie.org/

Deutsches Netzwerk Grundeinkommen

www.grundeinkommen.de

Archiv Grundeinkommen

www.archiv-grundeinkommen.de

Buchbesprechung: Daniel Weißbrodt. Kurzer Abriss ...

Bonn 20.4.19 Buchbesprechung von Werner Rätz

Daniel Weißbrodt. Kurzer Abriss der deutschen Geschichte 2022-2050. Wie das bedingungslose Grundeinkommen unser Leben und unsere Gesellschaft verändert hat. Leipzig 2018.

Die Sozialdemokraten landeten bei zwanzig, (!) und FDP, Grüne sowie Linke jeweils bei etwas mehr als zehn Prozent.“ (S. 231) Eine rechtsradikale Partei (Union Nationaler Freiheit und Gerechtigkeit) scheitert erstmals an der Fünfprozenthürde und CDU und FDP setzen ihre Regierung fort. 2041 gewinnen die Sozialdemokraten und koalieren mit den Grünen, was sich 2045 und 49 wiederholt.

Es liegt nahe, dass der Historiker Daniel Weißbrodt seinen Text über die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens in Deutschland im Jahr 20132 als historischen Roman anlegt, geschrieben im Jahr 2051. Wer den Text so lesen würde, würde enttäuscht werden. Was Weißbrodt vorlegt, ist eine umfassende Reflexion von Möglichkeiten, was ein bedingungsloses Grundeinkommen mit einer Gesellschaft machen könnte. mehr

Sie auch: Erklärfilm zum Grundeinkommen von der AG / dort auch weitere Videos zum Thema youtube

Buch: Rätz/Paternoga Zukunftsmodell Grundeinkommen?

Die Arbeitswelt steht nicht zuletzt aufgrund der Digitalisierung vor einem radikalen Wandel. Unsere derzeitigen sozialen Sicherungssysteme werden deshalb auf eine harte Probe gestellt. Könnte das bedingungslose Grundeinkommen das Modell der Zukunft sein?
Der unaufhaltsame Digitalisierungstrend und die fortschreitende Automatisierung der Produktionsabläufe (Industrie 4.0) lassen die Menschen sorgenvoll in die Zukunft blicken. Die Angst geht um: Nehmen Roboter meine Arbeit weg, werde ich bald wegdigitalisiert? Verlag

Neues Buch zum Grundeinkommen

Es ist allerhöchste Zeit, die öffentliche Diskussion über das Thema ›Arbeit‹ voranzutreiben. Arbeit ist dabei mehr als Erwerbsarbeit, Wirtschaft mehr als Zahlen und Bilanzen.

Feministische Ökonomiekritik führt diese Debatte seit langem - auch vor dem Hintergrund, dass Menschen in Abhängigkeit voneinander leben und für ein gutes Leben die soziale Garantie einer ausreichenden Absicherung der Existenz und Ermöglichung der gesellschaftlichen Teilhabe brauchen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen kann ein Schritt in die richtige Richtung sein – allerdings nur, wenn feministische und postpatriarchale Perspektiven mitgedacht werden: Das Grundeinkommen muss eingebettet sein in ein auf Care zentriertes ökonomisches Konzept.

Text: Ulrike Helmer Verlag

Grundeinkommen gegen Wachstumszwang 2011

In der ökologischen und wachstumskritischen Debate wird das bge gelegentlich als Wachstumsmotor kritisiert, weil es den Armen mehr Konsum ermögliche. Werner Rätz zeigt demgegenüber, dass es vielmehr eine wachstumsdämpfende Wirkung hätte

Es geht um die Würde... Otjivero 2010

Herbert Jauch, Mitbegründer des Grundeinkommensbündnisses in Namibia, berichtet von den Erfahrungen mit dem bedingungslosen Grundeinkommen in einem namibischen Dorf im Bezirk Omitara im Ort Otjivero. mehr

Grenzen ziehen! 2009

Die Einschätzung des sogenannten „liberalen Bürgergeldes“ stellt keinerlei Problem dar und wir haben das in unserem attac Basistext „Grundeinkommen: Bedingungslos“ auch schon unmittelbar nach Veröffentlichung des FDP-Konzepts 2005 entsprechend bewertet mehr

Für ein bedingungsloses Grundeinkommen sind Finanzierungsmodelle unvermeidlich, aber schädlich! 2006

Wer immer mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen auftritt, wird sehr schnell mit der Frage konfrontiert, wie denn das zu finanzieren sei, obwohl es eine ganze Reihe gerechneter Finanzierungsmodelle gibt. So berechtigt die Erwartung nach einem Beweis dafür ist, dass unsere Gesellschaften tatsächlich soziale Sicherheit für alle herstellen können, so wenig können Finanzierungsmodelle genau das leisten. mehr

Attac D und das Grundeinkommen 2005

In Wien fand 2005 der erste deutschsprachige Kongress zum Grundeinkommen statt. Für die AG genug für alle stellte Werner Rätz dort den Stand der Debatte dazu in Attac D vor. mehr

Unternehmer und Grundeinkommen - von Werner Rätz Bonn 15.03.16

Die Grundeinkommensszene in Deutschland ist sehr breit, Unternehmer sind darin nur ein kleine Zahl, auch wenn sie öffentlich stark wahrgenommen werden. Ende 2015 hat auch T. Höttges, Vorstandschef der Telekom, sich für ein bge ausgesprochen. Was steckt dahinter? Ist ein Grundeinkommen im Interesse von Großunternehmen? mehr

Buchbesprechung: Börries Hornemann, Armin Steuernagel (Hg.) Sozialrevolution!

Die Texte geben Einblick in das (neo)liberale Denken
und Weltbild ihrer AutorInnen und sind insofern interessant, als man
gut sehen kann, wo deren Ideologie und die Idee eines bedingungslosen
Grundeinkommens sich nahe kommen. Das sollte man durchaus genau
studieren, aber zum Aufbau einer emanzipatorischen Perspektive ist das
ganz und gar nutzlos. (Werner Rätz) mehr

Schweizer Christliche Gewerkschaften für Grundeinkommen 2010

Die schweizerischen Christlichen Gewerkschaften Syna (nicht zu vergleichen mit dem deutschen Christlichen Gewerkschaftsbund, da es in der Schweiz keine Einheitsgewerkschaft gibt) haben sich im Oktober 2010 für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen. Mehr auf der Webseite von Syna. Hier synaI  die beiden Papiere, die im Frühjahr in der Organsiation diskiutiert wurden und die zu diesem Beschluss führten.

Das bedingungslose Grundeinkommen und der Charakter der Krise 2009

Wir erleben eine klassische Krise des Kapitalismus zusammen mit mehreren anderen sehr schweren Krisen. Es zeigt sich die Unmöglichkeit, die Kapitalakkumulation unendlich zu steigern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen kann Auswege zeigen. Mehr

Die Politisierung der Bedürfnisse ist mehr als bloße Armutsbekämpfung 2004

Teilhabe ist in modernen Gesellschaften nicht ohne Einkommen möglich, aber damit sind nicht alle Fragen erledigt. Neben der nach dem Verhältnis von Einkommen aus Erwerbsarbeit (für die attac eine gesetzliche Mindesthöhe fordert) und einem bedingungslosen Grundeinkommen ist eine der wichtigsten diejenige nach der Kritik des kapitalistischen Marktes. mehr

Es ist wirklich genug für alle da! 2004

Auf dem Ratschlag im Oktober 2003 in Aachen haben wir den Schwerpunkt "genug für alle" beschlossen, weil wir überzeugt sind, dass jeder Mensch ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum und am gesellschaftlichen Leben hat – und zwar „einfach so, nur weil es ihn gibt. Das muss sich niemand verdienen, nicht durch Arbeit, nicht durch Wohlverhalten, durch nichts. Das ist ein Menschenrecht! Und wir wissen: Es ist genug für alle da!" Mehr

Buchbesprechnung Bonn 16.01.2019

Christoph Butterwegge/Kuno Rinke (Hrsg.), Grundeinkommen kontrovers. Plädoyers für und gegen ein neues Sozialmodell

Für Christoph Butterwegge entwickelt sich das Engagement gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen immer mehr zu einer Herzensangelegenheit. Nach vielen öffentlichen Auftritten, auch mehrfach mit dem Autor dieser Besprechung als Kontrahenten, hat er jetzt zusammen mit Kuno Rinke ein Buch vorgelegt, das, wie es der Untertitel schon sagt, Plädoyers für und gegen ein BGE versammelt. Obwohl er selbst eine ausgesprochen pointierte Position vertritt, hat er als (Mit-)Herausgeber Autoren (leider nur eine einzige Frau bei 16 Männern!) engagiert, die durchaus gute Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen vortragen. Auch die abwägenden und unentschiedenen Positionen sind gut begründet. Butterwegge und Rinke, das kann vorab gesagt werden, haben es sich also nicht einfach gemacht, sondern sich der Herausforderung gestellt, die Auseinandersetzung mit engagierten und auch öffentlich bekannten Befürwortern eines BGE führen zu müssen. mehr

Crossing Borders September 2010

Für eine transnationale Perspektive auf Grundeinkommen und soziale Kämpfe im Kontext der Forderungen nach Bewegungsfreiheit und Klimagerechtigkeit ist es wichtig, dass sich Debatten um ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) nicht zu stark auf den Rahmen des Nationalstaats beziehen. Ansonsten kann es leicht dazu kommen, dass hegemoniale wohlstands-chauvinistische oder rassistische Positionen reproduziert oder gar verstärkt werden. mehr

Wozu braucht der Mensch ein Grundeinkommen 2008

Die Idee einer zuverlässigen sozialen Absicherung aller Menschen kam gleichzeitig mit Entwicklungen auf, die sie von den tatsächlichen Mitteln zum Leben trennte. Lange Zeit war kein Einkommen, sondern der Zugang zu konkreten Dingen Voraussetzung zur sozialen Sicherheit. Erst im Kapitalismus wurde es notwendig, diese Dinge fast alle mit Geld zu kaufen, deshalb ist nunmehr ein Einkommen unabdingbar. Wie entwickelte sich auf diesem Hintergrund die Grundeinkommensidee und wozu taugt sie heute? mehr

1984: What Comes after Full Employment?

1984 fanden zum ersten Mal Protestaktionen gegen den damals noch so genannten Weltwirtschaftsgipfel (heute G8) statt. Auf einem Treffen in London wurde über Alternativen diskutiert: "The Other Eonomic Summit". Dort analysierten britische Gruppen das Ende der sozialen Sicherheit in den kapitalistischen Industrieländern durch Vollbeschäftigung und legt ein umfassendes Konzept für ein Grundeinkommen für alle vor. mehr

Blaschke: Garantiertes Grundeinkommen 2004

Entwürfe und Begründungen aus den letzten 20 Jahren. Frage- und Problemstellungen. (Fassung 14.08.2004) Mehr